Tjade Elix

Rechtsfragen zur Werbung anlässlich der Fußball Europameisterschaft 2024

Was müssen Plattform zum Schutz des Urheberrechts alles beachten und welche Maßnahmen müssen sie dazu ergreifen? Das LG München I urteilte, dass Urheberinnen und Urheber jedenfalls nicht auf die lange Bank geschoben werden dürfen. Schadensersatz kann es dann noch oben drauf geben.

Ein Weihnachtsmarkt ohne Musik ist für die meisten Menschen kaum vorstellbar. Hohe GEMA-Gebühren könnten allerdings dafür sorgen, dass zukünftig nicht nur auf Weihnachtsmärkten eine stille Nacht Einzug hält. Das Abstellen auf neue und teurere Tarife, stellt aktuell ein Problem für Veranstaltende und Betriebe, die auf Musikwiedergabe angewiesen sind, dar. Hier stehen bei Vielen Rechnungssummen im Raum, die eine drei- oder sogar vierstellige prozentuale Steigerung zu den Vorjahren darstellt.

Das OVG Berlin-Brandenburg hat in einem von HÄRTING Rechtsanwälten bereits am 14.7.2023 erstrittenen Beschluss (Az.: OVG 11 S 24/23) einen Anspruch der Veranstalterin eines Open-Air Festivals auf 50 Stunden durchgängiges Musikspielen bei seltenen Ereignissen nach der Ziffer 7.2 der TA-Lärm i. V. m. Ziffer 2 der Freizeitlärm-Richtlinie Brandenburg zugestanden. Die Interessen der Nachbarn hatten in diesem Fall zurückzustehen.

Der EuGH hat sich in seinem Urteil vom 20.4.2023 – C-775/21 und C-826/21 – einmal mehr zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe im urheberrechtlichen Kontext geäußert. Danach kann das Abspielen von Hintergrundmusik öffentliche Wiedergabe sein und Urheberrechte verletzen...

Auch in diesem Jahr bietet die Clubcommission, in Zusammenarbeit mit der IHK und dem Music Board Berlin, den Free Open Air Workshop an.