„Es ist möglich, fast ohne Erinnerung zu leben, ja glücklicher zu leben, wie das Tier zeigt; es ist aber ganz und gar unmöglich, ohne Vergessen überhaupt leben zu können“ – Friedrich Nietzsche, Werke I – Unzeitgemäße Betrachtungen
Inhaltsverzeichnis
I. Ausgangslage
1. Untersuchungsgegenstand
2. Konzeption des Datenschutzrechts
3. Konzeption des Bundesgesetzes über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
4. Divergierende Konzeptionen?
II. Rechtlicher Rahmen
1. Erfordernis der gesetzlichen Grundlage
2. Überwachung in der Strafprozessordnung
a) Überwachung des Fernmeldeverkehrs
b) Überwachung mit technischen Überwachungsgeräten
3. Datenschutz im Fernmeldegesetz
4. Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
a) BÜPF und VÜPF
b) Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich
c) Datenschutz im Rahmen des BÜPF
III. Daten nach BÜPF und VÜPF
1. Überwachte Daten
2. Verkehrs- und Rechnungsdaten/ Interception Related Information
a) Begriffe
b) Adressierungselemente (Art. 16 lit. c V.PF)
c) Bei Mobiltelefonie
d) Datum und Uhrzeit
3. Überwachung des Fernmeldeverkehrs/Call Content
4. Teilnehmeridentifikation/Auskünfte über Fernmeldeanschlüsse
5. Antennensuchlauf im Besonderen
6. Vermischung und Korrelation der Daten der Telekommunikation und des Internetverkehrs
IV. Ausblick und Kritik
1. De lege ferenda
2. Rangordnung
3. Legalitätsprinzip
4. Verhältnismässigkeit
5. Schutzlücken ohne BÜPF?
6. Datensicherheit
7. Begehrlichkeiten
8. Vollstreckung